Etwas Geschichte und ein bisschen Gegenwart: «Er betont, dass seine Partei nicht homophob sei»

Die christlich‐konservative Partei EDU hat gegen die Erweiterung der Rassismus‐Strafnorm mit dem Kriterium «sexuelle Orientierung» das Referendum ergriffen. Das freie Wort und die Meinungsfreiheit sei in Gefahr. Und im Moment wiederholen mehrere öffentlich‐rechtliche Sendeanstalten in …weiter…

Konservative wollen die Erweiterung der Rassismus‐Strafnorm doch noch verhindern

Mit klarer Mehrheit haben Nationalrat und Ständerat am 14. Dezember der Erweiterung der Rassismus‐Strafnorm mit dem Kriterium «sexuelle Orientierung» zugestimmt. Nicht zufrieden mit der Gesetzeserweiterung ist allerdings die EDU. Was mit dem Schutz bedürftiger Minderheiten begründet werde, sei letztlich ein «ideologisch geprägter Angriff auf das freie Wort und die Meinungsvielfalt». …weiter…